Weitere Entscheidung unten: VG Saarlouis, 17.12.2008

Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 16.07.2008 - 10 K 481/08   

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https://dejure.org/2008,30142
VG Düsseldorf, 16.07.2008 - 10 K 481/08 (https://dejure.org/2008,30142)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.07.2008 - 10 K 481/08 (https://dejure.org/2008,30142)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Juli 2008 - 10 K 481/08 (https://dejure.org/2008,30142)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 30.07.2013 - 5 LB 34/13

    Ausgleich von Mehrarbeit eines Beamten durch Dienstbefreiung; Korrektur des

    Auch die Rechtsprechung behandelt die Frist nicht als Ausschlussfrist (vgl. etwa VG Düsseldorf, Urteil vom 16.7.2008 - 10 K 481/08 -, juris; bestätigt durch OVG NRW, Beschluss vom 22.4.2010 - 1 A 2265/08 -, juris).
  • VG Bremen, 24.01.2023 - 6 K 1206/19

    Abgeltung von Rufbereitschaftszeiten, Urteil vom 24.01.2023 - Freizeitausgleich;

    Dient die Anordnung von Mehrarbeit nicht der Bewältigung kurzzeitiger, unvermeidbarer Belastungsspitzen, sondern der Bewältigung einer latenten, vermeidbaren Personalknappheit, kann der Dienstherr dem Begehren des Beamten nach der Gewährung von Freizeitausgleich nicht entgegenhalten, dies sei wegen Personalknappheit nicht möglich (vgl. VG Düsseldorf, Urt. v. 16.07.2008 - 10 K 481/08, juris; nachfolgend auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 22.04.2010 - 1 A 2265/08, juris).
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Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 17.12.2008 - 10 K 481/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,29823
VG Saarlouis, 17.12.2008 - 10 K 481/08 (https://dejure.org/2008,29823)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 17.12.2008 - 10 K 481/08 (https://dejure.org/2008,29823)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 17. Dezember 2008 - 10 K 481/08 (https://dejure.org/2008,29823)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • EuGH, 26.06.2008 - C-329/06

    Verkehr - Tschechische Führerscheine, die Deutschen nach dem Entzug ihrer

    Auszug aus VG Saarlouis, 17.12.2008 - 10 K 481/08
    Zur Begründung verweist er zunächst auf den Inhalt der angefochtenen Bescheide sowie ergänzend auf die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes in dessen Urteil vom 26.6.2008 (Az.: C-329/06).

    Urteil vom 29.4.2004, C/476/01, DAR 2004, 333; Beschluss vom 6.4.2006, C-227/05, ZfSch 2006, 416; Beschluss vom 28.9.2006, C-340/05, DAR 2007, 77; Urteil vom 26.6.2008,C-329/06, dok.

    bei juris; Urteil vom 26.6.2008, C-334/06, NJW 2008, 2403; Urteil vom 26.6.2008, C-335/06; Urteil vom 26.6.2008, C-336/06; Urteil vom 3.7.2008, C-225/07, jeweils dok.

    in den verbundenen Rechtssachen C - 329/06 und C - 343/06 -, a.a.O., sowie in den verbundenen Rechtssachen C - 334/06 bis C- 336/06, a.a.O.,.

  • VG Saarlouis, 29.10.2008 - 10 K 573/07

    Aberkennung des Rechtes, von einer ausländischen Fahrerlaubnis Gebrauch zu machen

    Auszug aus VG Saarlouis, 17.12.2008 - 10 K 481/08
    So die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 29.10.2008, 10 K 573/07.

    dazu das Urteil der Kammer vom 29.10.2008, 10 K 573/07, zu dem Fall, dass der Verstoß gegen das Wohnsitzerfordernis nicht wegen eines entsprechenden Eintrags im Führerschein, sondern aufgrund von unbestreitbaren Informationen seitens des Ausstellermitgliedstaats feststand.

  • EuGH, 29.04.2004 - C-476/01

    EIN MITGLIEDSTAAT DARF EINEM VON EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT AUSGESTELLTEN

    Auszug aus VG Saarlouis, 17.12.2008 - 10 K 481/08
    Urteil vom 29.4.2004, C/476/01, DAR 2004, 333; Beschluss vom 6.4.2006, C-227/05, ZfSch 2006, 416; Beschluss vom 28.9.2006, C-340/05, DAR 2007, 77; Urteil vom 26.6.2008,C-329/06, dok.

    C - 476/01, NJW 2004, 1725.

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